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Richtig recherchieren nach Designs und Geschmacksmustern

Mögliche Recherchequellen

Recherche nach deutschen eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmuster) und Gemeinschaftsgeschmacksmustern

Designs, die in der Bundesrepublik Deutschland Schutz genießen sollen, werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. In der Datenbank des DPMA werden auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster (einheitlicher Schutz in allen 28 Mitgliedsstaaten) und international registrierte Designs mit Schutzwirkung für Deutschland angezeigt. Das DPMA stellt eine Einsteigerrecherche und eine Expertenrecherche zur Verfügung. Die Expertenrecherche erfordert eine Einarbeitung in die erforderliche Syntax. Die Operatoren und Platzhalter sind aber recht schnell zu erlernen und einmal verstanden, erlaubt die Expertenrecherche vergleichsweise präzise Suchanfragen.

Gemeinschaftsgeschmacksmuster lassen sich natürlich auch bei dem für diese zuständigen Amt, dem EUIPO ("Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum") recherchieren. Hier lassen sich Gemeinschaftsgeschmacksmuster auch mit Hilfe der an sich für Marken gedachten Wiener Bildklassifikation recherchieren.

Weltweite Recherche nach geschützten Designs – „Global Design Database“

International registrierte Designs können bei der WIPO in der Hague Express-Datenbank recherchiert werden oder - zusammen mit Kanadischen Designs – in der „Global Design Database

Mehrere parallele Suchanfragen mit „DesignView“

Für eine zeitgleiche Suche nach rechtlich geschützten Designs bei mehreren nationalen Ämtern bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmustern empfiehlt sich „DesignView“, die gemeinsame Datenbank des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) und der teilnehmenden nationalen Ämter. Die Nutzung ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht nötig. In dieser Datenbank sind derzeit sämtliche beim HABM eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster auffindbar. Außerdem werden hier angezeigt die eingetragenen Designs/Geschmacksmuster der für Designs/Geschmacksmuster zuständigen nationalen Ämter in Österreich, Bulgarien, Benelux, Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Spanien, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Republik Korea, Kroatien, Litauen, Lettland, Marokko, Malta, Mexico, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, Schweden, Slowenien, Slowakei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und weltweit bei der WIPO registrierte Designs/Geschmacksmuster.

Es sollen hier in naher Zukunft folgende nationalen Ämter für Designs/Geschmacksmuster hinzukommen:  Deutschland (ab 31.12.2016)

Recherche nach nicht registrierten Designs

Auch nicht registrierte Designs können auf dem Gebiet der Gemeinschaft, d.h. in allen 28 Mitgliedsstaaten, als nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung – GGV – für drei Jahre ab erstmaliger Veröffentlichung geschützt sein. Voraussetzung: Das Design war im Zeitpunkt der Veröffentlichung neu und es unterschied sich von anderen Designs. Nicht registrierte Designs können daneben auch wettbewerbsrechtlich geschützt sein (§ 4 Nr. 3 UWG, sog. „ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz“).
Für eine Recherche nach nicht registrierten Designs empfiehlt sich eine Suche in den einschlägigen Onlineplattformen und Onlineshops, außerdem eine Bildersuche mit Hilfe von Google.

Die Arbeit mit den Klassifikationen – Locarno

Die Nutzung der Datenbanken erfordert eine Kenntnis der für Designs einschlägigen Klassifikation. Erzeugnisangaben/Warenbegriffe werden mit der „Locarno-Klassifikation“ eingeteilt in 32 Hauptklassen, 219 Unterklassen. Derzeit umfasst die Locarno-Klassifikation 6.509 Warenbegriffe. „Strickjacken“ sind beispielsweise eingeteilt in die Hauptklasse 02 (Bekleidung und Kurzwaren) und die Unterklasse 02. Die Locarno-Klasse lautet also „02-02“. Eine Besonderheit nehmen hierbei die „Verzierungen“ (in der Hauptklasse 32) ein, weil die als „Verzierung“ eingetragenen Designs oft auch in andere Erzeugnisklassen eingeordnet werden können.

Wer zu einem Warenbegriff die entsprechende Locarno-Klassifikation erhalten möchte, kann dies mit dem entsprechenden Suchwerkzeug des DPMA tun.

Hier kann die komplette Locarno-Klassifikation in der 10. Ausgabe, Version 2014, als Excel-Datei heruntergeladen werden.

In der Datenbank des EUIPO kann man Gemeinschaftsgeschmacksmuster auch mit der an sich für Marken gedachten Wiener Bildklassifikation recherchieren (s.o.).

Auch interessant:

"Abstrahierende Darstellung" und gestrichelte Linien: Wie liest man Eintragungen von Designs und Geschmacksmustern in den Registern richtig?

 

 

 

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In unserem BLOG finden Sie

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht.

Autor: Anwalt für Geschmacksmuster und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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Thomas Seifried, Rechtsanwalt und bereits seit 2007 auch Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwalt für Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Domainrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht in Frankfurt am Main