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Design

Designrecht

„Design" ist im Designrecht die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt, § 1 Nr. 1 DesignG.

Die Verletzungsgerichte müssen nach § 39 DesignG (entspricht Art. 85 Abs. 1 GGV) von der Rechtsgültigkeit des eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmuster) ausgehen. Neuheit und Eigenart werden also beim deutschen eingetragenen Design (früher: Geschmacksmuster) und beim eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster gesetzlich vermutet.

Beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster gibt es nur eine eingeschränkte Rechtsgültigkeitsvermutung.

 

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