DJ was here.

Unsere Website benutzt Cookies. Informationen zu den verwendeten Cookies und weitere datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie in unserer [Datenschutzerklärung]. Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Nutzung der Cookies einverstanden.

 
DE|EN
 
 
 
 

Elementeschutz im Designrecht

Sind auch die einzelnen Elemente eines Kombinationsmusters geschützt?

Oft bestehen eingetragene Designs (früher: Geschmacksmuster) aus mehreren Elementen ("Kombinationsmuster"). Sind dann auch die einzelnen Elemente (isoliert) geschützt. Lesen Sie hierzu im BLOG zur "Weinkaraffen"-Entscheidung, BGH Urteil vom 08.03.2012 – I ZR 124/10 – Weinkaraffe.

In unserem BLOG finden sie Neuigkeiten zum Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht).

Autor: Anwalt für Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

Aktuelle designrechtliche/geschmacksmusterrechtliche Themen in unserem BLOG:

 

 

Kontakt

SEIFRIED IP Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 91 50 76-0
Fax +49 69 91 50 76-11