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Elementeschutz im Designrecht

Sind auch die einzelnen Elemente eines Kombinationsmusters geschützt?

Oft bestehen eingetragene Designs (früher: Geschmacksmuster) aus mehreren Elementen ("Kombinationsmuster"). Sind dann auch die einzelnen Elemente (isoliert) geschützt. Lesen Sie hierzu im BLOG zur "Weinkaraffen"-Entscheidung, BGH Urteil vom 08.03.2012 – I ZR 124/10 – Weinkaraffe.

In unserem BLOG finden sie Neuigkeiten zum Designrecht und Geschmacksmusterrecht

Autor: Anwalt für Designrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

Aktuelle designrechtliche/geschmacksmusterrechtliche Themen in unserem BLOG:

 

 

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